Kanada hebt Beschränkungen für Rüstungsexporte in die Türkei auf

Kanada hat bekannt gegeben, dass es die seit 2020 geltenden Exportbeschränkungen für Unternehmen der Verteidigungsindustrie, die in die Türkei liefern möchten, aufgehoben hat.

In der Erklärung auf der Website der Regierung wurde daran erinnert, dass am 16. April 2020 eine Politik der Ablehnung von Anträgen auf Ausfuhr bestimmter Rüstungsgüter in die Türkei eingeführt worden war, und es hieß: „Ab dem Datum dieser Bekanntmachung ist die Politik der grundsätzlichen Ablehnung nicht mehr in Kraft.“

SEIT 3 JAHREN IN KRAFT

Es wurde darauf hingewiesen, dass Anträge von Exporteuren auf Ausfuhr- und Vermittlungsgenehmigungen für die Türkei, einschließlich der Munitionsliste, künftig im Rahmen des kanadischen Risikobewertungsrahmens einzelfallbezogen geprüft werden. Die kanadische Regierung hatte ein Waffenembargo gegen die Türkei verhängt, weil diese im Zweiten Bergkarabach-Krieg, der am 27. September 2020 gegen die von Armenien besetzten aserbaidschanischen Gebiete begonnen hatte und 44 Tage dauerte, an der Seite Aserbaidschans stand. Mit der Behauptung, dass in türkischen unbemannten Luftfahrzeugen, die gegen armenische Stellungen eingesetzt wurden, kanadische Technologie verwendet worden sei, hatte Kanada im Oktober 2020 auch ein Embargo für Exporte der Verteidigungsindustrie in die Türkei verhängt.